Stadt Klingen zeigt Nähe zu Bürgern: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Regelung für Autovermietungen auf

Stadt Klingen zeigt Nähe zu Bürgern: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Regelung für Autovermietungen auf

Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Mietwagen-Verordnung auf

Vorspann Neuer CDU-Bürgermeister Daniel Flemm löst zentrales Wahlversprechen ein – Politischer Prozess für faire Bedingungen im Verkehrssektor eingeleitet Solingen – Kaum wenige Wochen im Amt, beweist Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm erneut Entschlossenheit und Bürgernähe: Der seit Anfang November geltende Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen im Mietwagengewerbe wird aufgehoben. Flemm traf diese Entscheidung nach enger Abstimmung mit –

Veröffentlichungsdatum 4. Dezember 2025, 15:27 Uhr

Stichwörter Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten

Artikeltext Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Regelung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten mit Vermittlungsdiensten wie Uber oder Bolt vorschrieb. Der Schritt folgt monatelangen öffentlichen Debatten und erfüllt damit eines seiner zentralen Wahlversprechen. Flemms Entscheidung zielt darauf ab, Bedenken von Fahrern und Fahrgästen hinsichtlich ungleicher Wettbewerbsbedingungen gegenüber dem traditionellen Taxigewerbe zu adressieren.

Die Verordnung, die Anbieter von Ridepooling-Diensten zur Einhaltung von Mindestfahrpreisen verpflichtete, wurde nach Beratungen mit dem städtischen Führungsgremium offiziell zurückgenommen. Flemm holte zudem Stellungnahmen anderer Kommunen ein, bevor er die Änderung finalisierte. Seine Vorgehensweise unterstreicht das Bekenntnis zu Bürgerbeteiligung und Transparenz in der lokalen Politik.

Die Stadt befindet sich derzeit in einem politischen Abstimmungsprozess, um die nächsten Schritte für Vermittlungsdienste im Individualverkehr festzulegen. Beteiligt sind dabei Fahrdienstleister, Fahrgastvertreter sowie Vertreter des Taxigewerbes. Zwar gibt es noch keinen festen Zeitplan, doch der Stadtrat strebt eine Entscheidung bis Anfang 2026 an. Solingen setzt sich darüber hinaus für klarere Landes- und Bundesregelungen ein, um einen fairen Wettbewerb zwischen Taxis und Ridepooling-Plattformen zu gewährleisten. Das Bürgermeisteramt betont die Notwendigkeit ausgewogener Vorschriften, die beide Branchen schützen und gleichzeitig bezahlbare Mobilitätsangebote für die Bürger sichern.

Die Abschaffung der Mindestpreisregelung markiert einen Kurswechsel in Solingens Umgang mit der Regulierung von Vermittlungsdiensten. Weitere Beschlüsse hängen von den laufenden Konsultationen ab, wobei der Stadtrat eine Lösung bis Anfang 2026 anstrebt. Das Ergebnis wird maßgeblich prägen, wie Ridepooling-Dienste künftig neben dem klassischen Taxigewerbe in der Stadt agieren können.