Solingen plant neue Arbeitschancen für Sozialleistungsbezieher mit breiter Unterstützung
Anatol Franke
Solingen plant neue Arbeitschancen für Sozialleistungsbezieher mit breiter Unterstützung
Ein neuer Vorschlag zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Bezieher von Sozialleistungen stößt in Solingen auf breite parteiübergreifende Unterstützung. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Arbeitschancen für Leistungsbezieher" eingebracht, der am 2. Dezember beraten werden soll. Der CDU-Stadtrat Rafael Sarlak begrüßte den Plan als Schritt hin zu einer praxisnäheren Sozialpolitik.
Der SPD-Antrag greift dabei direkt eine Idee aus dem CDU-Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl auf. Sarlak bestätigte diesen Bezug und lobte die SPD für die Übernahme des Vorschlags. Gleichzeitig räumte er ein, Deutschland sei in der Vergangenheit zu naiv mit der Vermittlung von Arbeitsgelegenheiten für Leistungsempfänger umgegangen.
Sarlak betonte, dass Beschäftigung der Schlüssel zu Integration und gesellschaftlicher Teilhabe bleibe. Allerdings warnte er, die aktuelle Formulierung der SPD könnte bei den Steuerzahlern auf Unverständnis stoßen, sofern sie nicht überarbeitet werde. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass beide Parteien zu einer Einigung gelangen würden.
Der Antrag wird in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses behandelt. Sarlak fügte hinzu, Solingen wolle nun Fehler der Vergangenheit korrigieren und in der Frage einen neuen Weg einschlagen.
Der Vorschlag geht mit Rückendeckung von SPD und CDU in die nächste Runde. Bei einer Zustimmung könnte er die Art und Weise, wie die Stadt Leistungsbezieher bei der Arbeitsvermittlung unterstützt, grundlegend verändern. Über die Zukunft des Antrags wird in der nächsten Ausschusssitzung am 2. Dezember entschieden.
