KiBiz-Reform in NRW: Wüst verhandelt über Zukunft der Kinderbetreuung
Krzysztof Löffler
Wüst zeigt Bereitschaft für Kindergarten-Kompromiss nach scharfer Kritik - KiBiz-Reform in NRW: Wüst verhandelt über Zukunft der Kinderbetreuung
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst verhandelt über die geplante KiBiz-Reform, eine grundlegende Überarbeitung des Landes-Kinderbildungsgesetzes. An den Gesprächen beteiligen sich Wohlfahrtsverbände, das Kita-Bündnis NRW sowie die SPD – konkrete Verhandlungsführer wurden jedoch noch nicht benannt. Kritiker warnen, der aktuelle Entwurf könnte die Standards der frühen Bildung senken, sollten nicht zeitnah Änderungen vorgenommen werden.
Im Mittelpunkt der Reform stehen vier zentrale Punkte: die Verlässlichkeit der Kinderbetreuung stärken, die Bildungsqualität erhöhen, die Arbeitsbedingungen des Personals verbessern und Trägern mehr finanzielle Spielräume einräumen. Ein Kernstück ist das sogenannte "Kernzeitenmodell", das den Fachkräftemangel in Kitas entlasten soll.
Wüst betonte, das Gesetzgebungsverfahren befinde sich noch in einer frühen Phase. Die zentralen Punkte des Entwurfs würden erst nach Auswertung des Stakeholder-Feedbacks in den Landtag eingebracht. Trotz jährlicher Millionen-Zuschüsse räumte er ein, nicht alle Forderungen ließen sich vollständig erfüllen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband äußerte Bedenken und warnte, die frühkindliche Bildung in NRW könnte an Qualität verlieren, sollte der Gesetzentwurf nicht nachgebessert werden. Wüst zeigte sich jedoch weiterhin verhandlungsbereit – insbesondere nach Widerstand unabhängiger Träger. Die Reform soll zwar noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, tritt aber frühestens zum Kita-Jahr 2027/28 in Kraft.
Die KiBiz-Reform zielt darauf ab, die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen neu zu gestalten. Ihr Erfolg hängt davon ab, die Interessen der Beteiligten mit den finanziellen Rahmenbedingungen in Einklang zu bringen. Selbst bei einer Verabschiedung dauert es noch Jahre, bis die Änderungen greifen – Träger und Eltern müssen sich bis dahin anpassen.
