Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik als Familienministerin zurück
Karlheinz Mies
Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik als Familienministerin zurück
Familienministerin Josefine Paul tritt in Nordrhein-Westfalen zurück
Die Ministerin für Migration und Familie, Josefine Paul, hat ihr Amt in Nordrhein-Westfalen niedergelegt. Der Rücktritt folgt massiver Kritik an ihrem Umgang mit dem Messerangriff von Solingen und dessen Folgen. Ihr Ausscheiden markiert einen deutlichen Einschnitt in der Führung der Landesregierung.
Paul gab ihren Rücktritt nach wochenlang wachsendem Druck bekannt. Kritiker warfen ihr vor, zunächst geschwiegen, schlecht kommuniziert und sich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Angriff schwergetan zu haben. Obwohl sie jede persönliche Schuld von sich wies, wurden die Forderungen nach politischer Verantwortung aus der Öffentlichkeit und der Politik immer lauter. Nach deutscher politischer Tradition müssen Minister:innen für Versäumnisse in ihrem Ressort einstehen – selbst wenn sie nicht direkt schuld sind.
Ihre Demission wurde kurz vor der Bekanntgabe ihrer Nachfolgerin, Verena Schäffer, verkündet. Schäffer, die Ministerpräsident Hendrik Wüst am 27. Januar 2026 ernannt hat, übernimmt nun die Zuständigkeit für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flüchtlinge und Integration. Beobachter wiesen darauf hin, dass Pauls Rücktritt zwar weithin als notwendig galt, aber später kam, als viele erwartet hatten. Die Grünen hatten sie lange verteidigt und betont, sie trage keine persönliche Verantwortung. Doch als der Druck weiter zunahm, wurde ihre Position unhaltbar. Mit ihrem Rückzug kann sich der Untersuchungsausschuss nun wieder auf die zentralen Fragen rund um den Angriff konzentrieren. Gleichzeitig stellen Oppositionsparteien infrage, ob die Grünen ihre Koalitionsunterstützung für die CDU-geführte Regierung ohne weitere Turbulenzen aufrechterhalten werden.
Paul hinterlässt mit ihrem Rücktritt eine belastende Spur in der Bilanz der Landesregierung – ein Zeichen für den politischen Preis, den die Aufarbeitung des Solinger Angriffs fordert. Schäffer steht nun vor der Aufgabe, dem Ministerium wieder Stabilität zu verleihen. Zugleich ebnet der Wechsel den Weg für die Arbeit des Untersuchungsausschusses, ohne dass interne Führungskonflikte im Raum stehen.
