Historischer Streit um Schabowski-Zettel: Gericht entscheidet über Geheimhaltung
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Sofort, ohne Verzögerung: Streit um Schabowski-Zettel vor dem OVG
Ein Rechtsstreit um den historischen Schabowski-Zettel, der eng mit dem Fall der Berliner Mauer verbunden ist, geht nach einer wegweisenden Gerichtsentscheidung in die nächste Runde. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat eine Berufung zugelassen und sorgt damit für die Fortführung des Verfahrens. Im Mittelpunkt steht die Forderung eines Journalisten nach der Offenlegung der Namen jener Personen, die den Zettel an das Haus der Geschichte in Bonn verkauft haben.
Der Schabowski-Zettel besitzt einen hohen historischen Wert. Der damalige SED-Funktionär Günter Schabowski nutzte ihn während einer Pressekonferenz am 9. November 1989 – jenem Tag, an dem die Öffnung der Berliner Mauer verkündet wurde. Anders als andere Dokumente war der Zettel nie Gegenstand eines offiziellen Verkaufs, sondern ein spontan beschriftetes Blatt Papier, das während des historischen Moments entstand.
Das Gericht muss nun klären, ob das Museum die Identität der Verkäufer preisgeben muss. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit Anonymitätsvereinbarungen bei künftigen Ankäufen durch öffentliche Einrichtungen haben. Bis dahin bleibt der Schabowski-Zettel in der Ausstellung zu sehen – seine Herkunft jedoch weiter in rechtlicher Ungewissheit.
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