Grüne verurteilen rechtsextreme Flaggen-Aktion an Solinger Flüchtlingsunterkunft
Karlheinz Mies
Grüne verurteilen rechtsextreme Flaggen-Aktion an Solinger Flüchtlingsunterkunft
Grüne kritisieren Flaggen-Aktion an der Neuenkamper Straße
Solingen – Die Grünen-Fraktion im Solinger Stadtrat sowie der Ortsverband Grüne Burg/Höhscheid haben die Anbringung mehrerer Deutschlandflaggen entlang der Neuenhofer und Neuenkamper Straße scharf verurteilt. Die Flaggen waren offenbar in der Nacht von Samstag auf Sonntag an Laternenmasten befestigt worden und erstrecken sich über eine längere Strecke – auch in unmittelbarer Nähe der neu errichteten Flüchtlingsunterkunft.
Dutzende Deutschlandflaggen in Solingen aufgestellt – Vorwurf der Einschüchterung
Mehrere Dutzend Deutschlandflaggen sind an zwei Hauptverkehrsstraßen in Solingen erschienen und stoßen bei lokalen Politikern auf Kritik. Die nächtliche Aktion einer rechtsextremen Gruppe säumt die Neuenhofer und Neuenkamper Straße – darunter Bereiche nahe einer neu eröffneten Flüchtlingseinrichtung. Die Grünen verurteilen den Vorfall als gezielten Versuch, schutzbedürftige Menschen einzuschüchtern.
In der Nacht zu Sonntag hatten Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Junge Tat Solingen zahlreiche Deutschlandflaggen an Laternenpfählen im Stadtgebiet aufgehängt. Die Aktion wurde als Protest gegen einen Messerangriff im August 2024 inszeniert. Bis zum Sonntagmorgen reihte sich die Flaggenkette über einen längeren Abschnitt der Strecke – direkt vorbei an einer kürzlich bezogenen Unterkunft für Geflüchtete.
Der Grünen-Ortsverband Burg/Höhscheid und die Stadtratsfraktion positionierten sich umgehend gegen die Provokation. In einer Stellungnahme warnten sie davor, dass die Nationalflagge instrumentalisiert werde, um eine feindselige Atmosphäre gegen Geflüchtete zu schaffen. Die Farben Schwarz-Rot-Gold stünden für Werte wie Vielfalt, Toleranz und Menschenwürde – "nicht für Spaltung oder Ausgrenzung", betonten die Grünen.
Kritiker wiesen zudem darauf hin, dass die Platzierung der Flaggen in unmittelbarer Nähe zur Flüchtlingsunterkunft kein Zufall sei. Die Partei wirft der Gruppe vor, das Symbol der demokratischen Einheit gezielt für ihre Zwecke zu missbrauchen und damit dessen ursprüngliche Bedeutung zu verfälschen.
Bisher hängen die Flaggen weiterhin an den Laternen. Die Stadtverwaltung hat sich noch nicht zu einer möglichen Entfernung geäußert. Die Ablehnung der Grünen unterstreicht die anhaltenden Spannungen um die politische Instrumentalisierung nationaler Symbole. Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie ähnlicher Aktionen rechtsextremer Kreise, die patriotische Inszenierungen nutzen, um gesellschaftliche Konflikte in deutschen Städten zu schüren.
