Dinslaken modernisiert Gemeindeordnung: Digitalisierung und Kosteneinsparungen im Fokus
Krzysztof LöfflerDinslaken modernisiert Gemeindeordnung: Digitalisierung und Kosteneinsparungen im Fokus
Der Stadtrat von Dinslaken hat einstimmig eine modernisierte Gemeindeordnung verabschiedet. Der Beschluss, der am 25. November 2025 gefasst wurde, aktualisiert Vorschriften, die seit 1995 in Kraft waren. Nach Angaben der Stadtverwaltung bringen die Änderungen Dinslaken auf den aktuellen rechtlichen Stand und führen gleichzeitig zu Kosteneinsparungen.
Die neue Satzung ersetzt die bisherige Fassung, die auf den 1. September 1995 zurückging. Sobald die überarbeiteten Regelungen offiziell veröffentlicht sind, tritt die alte Ordnung außer Kraft. Eine digitale Version der geänderten Verfahren wird in den kommenden Tagen auf der Website der Stadt abrufbar sein.
Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die Abschaffung der Pauschalabgaben für Auslagen der Ratsmitglieder. Stattdessen erhalten die Vorsitzenden der Ausschüsse eine einmalige Sitzungsgebühr. Durch diese Anpassung sollen pro Ausschuss jährlich zwischen 1.800 und 3.700 Euro eingespart werden. Eine weitere bedeutende Änderung ist die Eingliederung des Integrationsrats in den Ausschuss für Chancengleichheit und Integration. Der Vorschlag wurde von Bürgermeisterin Michaela Eislöffel gemeinsam mit der Koalitionsgruppe aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Zudem sieht die Satzung nun digitale und hybride Ratssitzungen in Ausnahmefällen vor. Darüber hinaus wird die Entschädigung für entgangene Verdienste künftig an den gesetzlichen Mindestlohn geknüpft.
Ziel der modernisierten Gemeindeordnung ist es, Abläufe effizienter zu gestalten und Kosten zu senken. Die Option für digitale und hybride Sitzungen soll in unvorhergesehenen Situationen mehr Flexibilität bieten. Die neuen Regelungen treten in Kraft, sobald das aktualisierte Dokument formell veröffentlicht wird.