Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Anatol Franke
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und juristischer Berater, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die regierende Koalition aus CDU/CSU und SPD hat seine Kandidatur als Nachfolger von Jens Spahn vorgeschlagen. Seine Wahl durch den Bundestag wird für Anfang Mai erwartet.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist seit 2018 als rechtlicher Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tätig. In dieser Funktion hat er die Fraktion in juristischen Fragen beraten und dabei tiefgreifende Erfahrungen in den Bereichen Regierungsführung und Kontrolle gesammelt. Die Unionsführung betonte seine Vertrautheit mit dem Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit – eine zentrale Voraussetzung für die Position im Rechnungshof.
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Die SPD, der kleinere Koalitionspartner, hat Hevelings Nominierung bereits unterstützt. Sein Wechsel vom juristischen Berater zum Präsidenten des Rechnungshofs markiert den Übergang von der internen Parteiberatung zur Überwachung der bundesweiten Haushaltsverantwortung. Die formelle Abstimmung im Bundestag Anfang Mai wird seine Ernennung endgültig besiegeln.
Falls bestätigt, wird Heveling den Bundesrechnungshof leiten, der für die Prüfung der öffentlichen Ausgaben zuständig ist. Sein juristischer Hintergrund und seine Erfahrung innerhalb der CDU/CSU-Fraktion qualifizieren ihn als Kandidaten, der sowohl mit den politischen als auch den rechtlichen Erwartungen vertraut ist. Die Nominierung spiegelt eine parteiübergreifende Einigung über seine Eignung für das Amt wider.
