Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland: Geschlechtswechsel jetzt per Erklärung möglich
Karlheinz Mies
Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland: Geschlechtswechsel jetzt per Erklärung möglich
Deutschlands Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft: Geschlechtsänderung per Erklärung möglich
Am 1. November 2024 ist das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) in Deutschland in Kraft getreten. Es ermöglicht Menschen, ihren Geschlechtseintrag und Vornamen allein durch eine einfache Erklärung rechtlich zu ändern. Das neue Gesetz beseitigt bisherige Hürden und macht das Verfahren deutlich zugänglicher. Allein in Essen haben bereits 281 Einwohner:innen ihre Daten nach den neuen Regeln aktualisiert.
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Das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG), umgangssprachlich auch Selbstbestimmungsgesetz genannt, erlaubt es Personen, ihren rechtlichen Geschlechtseintrag und Namen durch eine notariell beglaubigte Erklärung beim Standesamt zu ändern. Antragstellende müssen zunächst ihre Absicht anmelden und dann eine Wartefrist von drei Monaten einhalten, bevor die Änderung endgültig vollzogen wird. Nach der Genehmigung wird der aktualisierte Geschlechtseintrag – ob weiblich, männlich, divers oder ohne Angabe – im Personenstandsregister vermerkt.
Nach Ablauf der Wartezeit muss die Erklärung in einem persönlichen Termin beglaubigt werden. Allerdings sind innerhalb eines Jahres nach der ersten Änderung keine weiteren Korrekturen von Geschlecht oder Name zulässig. Stand 12. November warteten im Essener Standesamt noch 13 Anträge auf Bearbeitung.
Bundesweite Zahlen zu Geschlechtsänderungen nach dem neuen Gesetz liegen bisher nicht vor. Teilweise bekannt sind etwa 19 Anpassungen in Justizvollzugsanstalten – überwiegend von männlich zu weiblich –, die jedoch nur ein begrenztes Bild der frühen Auswirkungen liefern.
Das Selbstbestimmungsgesetz hat bereits in Städten wie Essen zu Hunderten rechtlicher Geschlechtsanpassungen geführt. Durch das vereinfachte Verfahren und weniger Restriktionen wird erwartet, dass künftig noch mehr Menschen das neue System nutzen. Die langfristigen Folgen des Gesetzes werden sich zeigen, sobald im Laufe der Zeit umfassendere Daten erhoben werden.
