Rechtliche Zweifel gefährden Essens forensisches Zentrum in Heidhausen
Krzysztof Löffler
Rechtliche Zweifel gefährden Essens forensisches Zentrum in Heidhausen
Essens geplantes forensisches Zentrum im Stadtteil Heidhausen steht vor rechtlicher Unsicherheit. Die Stadtverwaltung hat eingeräumt, dass der Bebauungsplan Nr. 7/74, der das Projekt genehmigen soll, formelle Fehler enthalten könnte. Diese Mängel könnten den gesamten Plan anfällig für gerichtliche Klagen machen.
Erstmals hatte das Amt für Stadtplanung und Bauordnung Bedenken an der Rechtmäßigkeit des Plans geäußert. Es entdeckte Hinweise auf Verfahrensfehler, die die aktuelle Fassung möglicherweise unwirksam machen könnten. Eine unabhängige juristische Prüfung bestätigte anschließend das Vorliegen dieser Defizite.
Die Stadt hat die Bezirksregierung Düsseldorf nun über das hohe Risiko informiert, dass ein Gericht das Vorhaben bei Fortführung auf Basis des aktuellen Plans ablehnen könnte. Trotz dieses Rückschlags deutet ein separates Rechtsgutachten auf einen alternativen Weg hin: Das forensische Zentrum könnte auch über § 35 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) genehmigt werden – selbst wenn der bestehende Plan gekippt wird.
Bisher hatte die Stadtverwaltung betont, dass Plan Nr. 7/74 eine solide rechtliche Grundlage für das Projekt biete. Angesichts der festgestellten Mängel können die Verantwortlichen diese Einschätzung jedoch nicht mehr uneingeschränkt aufrechterhalten.
Die Zukunft des Projekts hängt nun davon ab, entweder die formalen Fehler des Plans zu korrigieren oder die Genehmigung über einen anderen rechtlichen Weg zu erwirken. In der Mitteilung an die Bezirksregierung unterstreicht die Stadt die Dringlichkeit, diese Probleme zu lösen, bevor mit dem Bau begonnen werden kann.
