Neue Prüfphase für Straßenbauprojekt in NRW: Unklarheit über Dauer der Einwendungsfrist
Anatol Franke
Neue Prüfphase für Straßenbauprojekt in NRW: Unklarheit über Dauer der Einwendungsfrist
In Nordrhein-Westfalen hat für ein Straßenbauprojekt eine neue Prüfphase begonnen. Die Behörden in Münster haben das Verfahren für öffentliche Stellungnahmen und Einwände eröffnet. Unklar bleibt jedoch, wie lange diese Phase dauern wird.
Alle eingereichten Einwände werden nun an Straßenbau NRW, die Landesbehörde für Straßenbau, weitergeleitet. Die Bezirksregierung Münster bestätigte, dass sich der Zeitrahmen für die Prüfung derzeit nicht abschätzen lässt.
Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird der Projektträger jede Eingabe einzeln prüfen, offiziell darauf antworten und entscheiden, ob Anpassungen der Pläne erforderlich sind.
Erst nach Abschluss dieser Prüfphase werden die weiteren Schritte im Planfeststellungsverfahren eingeleitet. In den öffentlichen Unterlagen ist bisher kein konkreter Projektverantwortlicher für dieses oder andere laufende Straßenbauvorhaben in der Region benannt.
Der nächste Abschnitt des Genehmigungsverfahrens hängt von den Ergebnissen der aktuellen Prüfung ab. Straßenbau NRW wird alle Rückmeldungen auswerten, bevor es mit den folgenden Schritten fortfährt. Ein offizieller Zeitplan für das weitere Vorgehen steht noch aus.
