Massive Proteste gegen Björn Höcke bei AfD-Veranstaltung in Dortmund
Anatol Franke
Massive Proteste gegen Björn Höcke bei AfD-Veranstaltung in Dortmund
Mehr als 3.300 Menschen versammelten sich in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke bei einer Neujahrsveranstaltung der AfD zu protestieren. Die Demonstration fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke eine Rede halten sollte. Die Organisatoren hatten mit nur 600 Teilnehmern gerechnet, doch die Polizei meldete deutlich größere Menschenmengen.
Angeführt wurde der Protest von den Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Veranstaltung angemeldet und erklärte: "Wir demonstrieren, weil wir nicht zulassen wollen, dass Feinde der Demokratie das Rathaus auf diese Weise nutzen. Das normalisiert ihre Präsenz – und das darf nicht passieren."
Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die AfD-Veranstaltung zunächst genehmigt, die Erlaubnis später aber widerrufen, als Höckes Beteiligung bekannt wurde. Die AfD klagte erfolgreich gegen diese Entscheidung und erwirkte eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Der Widerspruch der Stadt beim Oberverwaltungsgericht Münster blieb über das Wochenende unbeachtet, sodass die Veranstaltung stattfinden konnte.
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Oberbürgermeister Kalouti schloss sich daraufhin den Gegenprotesten auf dem Friedensplatz an und sagte: "Für mich war klar, dass ich diesen Mann nicht in meinem Rathaus haben wollte – und deshalb war es genauso klar, dass ich heute hier sein würde." Kritiker wie der SPD-Abgeordnete Volkan Baran warfen Kalouti vor, zu spät gehandelt zu haben.
Höcke betrat das Rathaus ohne Zwischenfälle über die Tiefgarage, während draußen weiter demonstriert wurde. Die AfD-Fraktion hatte ihn als Gastredner zum Thema Kommunalpolitik eingeladen; erwartet wurden 280 Gäste.
Die Proteste zogen weit mehr Teilnehmer an als erwartet – die Polizei schätzte über 3.000 Demonstranten. Höckes Rede fand nach gescheiterten rechtlichen Schritten statt, doch der Widerstand lokaler Politiker und Aktivisten blieb stark. Die Veranstaltung unterstrich die anhaltenden Spannungen um die Präsenz rechtsextremer Kräfte in öffentlichen Institutionen.
