Kleinstparteien in Bergisch Gladbach bündeln Kräfte für mehr Einfluss
Karlheinz Mies
Kleinstparteien in Bergisch Gladbach bündeln Kräfte für mehr Einfluss
Zwei kleinere Parteien in Bergisch Gladbach schmieden ein Bündnis, um in der Kommunalpolitik mehr Gewicht zu bekommen. Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) und Volt haben nach den jüngsten Kommunalwahlen Gespräche über eine gemeinsame Fraktion aufgenommen. Beide Gruppen wollen damit neue Regelungen umgehen, die es kleineren Parteien erschweren, sich vollumfänglich an Ratsentscheidungen zu beteiligen.
Bei der letzten Kommunalwahl errang die FWG nur zwei Sitze – zu wenig, um nach den verschärften Vorgaben eine eigenständige Fraktion bilden zu können. Volt zog mit einem einzigen Mandat in den Rat ein, sodass beide Parteien unter der für eine Fraktionsgründung notwendigen Mindestsitzzahl bleiben.
Um dies zu überwinden, verhandeln FWG und Volt nun über eine gemeinsame Fraktion mit drei Sitzen. Ihr Fokus liegt auf pragmatischen Lösungen, insbesondere in den Bereichen Verkehrsplanung und Digitalisierung. Sowohl Alex Becker von Volt als auch Rainer Roehr von der FWG betonen, dass es ihnen um eine ergebnisorientierte, sachliche Zusammenarbeit gehe.
Über die politische Taktik hinaus verbinden die beiden Parteien gemeinsame Ziele: Sie wollen sich für den Naturschutz einsetzen, die Entwicklung des Zanders-Geländes vorantreiben, Haushaltsdisziplin wahren und Bergisch Gladbach als Ausbildungsstandort modernisieren. Gleichzeitig kritisieren sie die erhöhte Sitzanforderung für Fraktionen – diese schränke den Einfluss kleinerer Parteien ein und mindere die Bürgerbeteiligung.
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Innerhalb der FWG hat es zudem personelle Veränderungen gegeben: Benno Nuding, Mitbegründer und ehemaliger Vorsitzender der Partei, hat sein Amt niedergelegt. Künftig wird er als fraktionsloser Stadtrat agieren, sodass die FWG nur noch zwei Vertreter im Rat stellt.
Gelingt die Fraktionsgemeinschaft, könnten FWG und Volt die Mindestsitzzahl erreichen und so mehr Einfluss auf lokale Entscheidungen nehmen – etwa in den Bereichen Verkehr, Digitalisierung und Umweltschutz. Der Ausgang der Verhandlungen wird zeigen, wie wirksam kleinere Parteien in Bergisch Gladbach künftig Politik mitgestalten können.
