Abschiebeversuch von Solingen-Verdächtigem endet im Chaos – und er kehrt einfach zurück
Krzysztof Löffler
Abschiebeversuch von Solingen-Verdächtigem endet im Chaos – und er kehrt einfach zurück
Ein gescheiterter Abschiebeversuch des Solinger Attacken-Verdächtigen Issa al H. ereignete sich in einer ehemaligen Kaserne in Paderborn. Die Aktion endete im Fiasko, nachdem Beamte den Mann nicht auffinden konnten – und wirft damit Fragen zur Handhabung solcher Fälle in der Einrichtung auf.
Am 5. Juni 2023 trafen Mitarbeiter der Ausländerbehörde in der ehemaligen Dempsey-Kaserne in Paderborn ein, um Issa al H. abzuschieben. Doch als sie vor Ort eintrafen, war er nirgends zu finden. Die Suche dauerte etwa eine halbe Stunde, bevor die Behörden den Versuch abbrachen.
Die Unterkunft hatte bereits eine Geschichte gescheiterter Abschiebungen: Bewohner warnten sich dort häufig gegenseitig vor anstehenden Razzien der Ausländerbehörde. Dennoch durften die Beamten zum Zeitpunkt des Vorfalls keine weiteren Räume durchsuchen. Die Bielefelder Ausländerbehörde räumte später ein, dass sie nach wie vor nicht über die Kapazitäten verfüge, im Rahmen solcher Operationen umfassendere Durchsuchungen durchzuführen.
Noch am selben Mittag kehrte Issa al H. in die Kaserne zurück. Nach dem gescheiterten Versuch unternahm man keine weiteren Anläufe, ihn von dort zu entfernen. Seit dem Anschlag in Solingen müssen die Einsatzkräfte nun detaillierte schriftliche Berichte verfassen, in denen sie darlegen, wie und warum Abschiebeversuche scheitern.
Der Vorfall unterstreicht die anhaltenden Schwierigkeiten bei der Durchsetzung von Abschiebungen aus der Paderborner Einrichtung. Die Behörden haben seitdem strengere Meldepflichten für gescheiterte Operationen eingeführt. Dennoch gab es seit dem missglückten Versuch keine weiteren Maßnahmen, um Issa al H. ausfindig zu machen.
