Abschiebeflug aus Düsseldorf löst Streit über Schutz für Jesid:innen aus
Krzysztof Löffler
Abfangkurs nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf löst Streit über Schutz für Jesid:innen aus
Ein Abschiebeflug in den Irak ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf mit 50 reservierten Plätzen für Abzuschiebende gestartet. Unter den Betroffenen befanden sich sieben Jesidinnen und Jesiden. Der Flug folgt früheren Abschiebungen im Februar und Juli, bei denen jeweils 43 und 47 Menschen ausgewiesen wurden.
41 der Abgeschobenen stammten aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 verurteilte Straftäter. Die Maßnahme hat die Debatte über den Umgang mit schutzbedürftigen Gruppen, insbesondere mit Jesidinnen und Jesiden, neu entfacht. Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 als Völkermord anerkannt. Dennoch wurden Abschiebungen fortgesetzt, was bei Menschenrechtsorganisationen und Unterstützern auf Kritik stößt.
NRW hatte zuvor ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 galt. Das Flüchtlingsministerium des Landes fordert die Bundesregierung nun auf, entweder ein umfassendes Abschiebeverbot wieder einzuführen oder jesidischen Schutzbedürftigen einen sicheren Aufenthaltsstatus zu gewähren.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gerät zunehmend unter Druck, einzugreifen. Die Behörden in NRW pochen auf rechtliche Klarheit und argumentieren, dass Jesidinnen und Jesiden bei einer Rückkehr in den Irak weiterhin gefährdet seien. Unter den Abgeschobenen befanden sich zwar Personen mit Vorstrafen, doch Kritiker warnen, dass weitergehende Schutzmaßnahmen nötig seien. Der Abschiebeflug erfolgte trotz anhaltender Forderungen nach Sicherheitsgarantien. Die Landesregierung in NRW besteht weiter auf bundesweite Lösungen – sei es durch ein erneutes Abschiebeverbot oder sichere Aufenthaltsperspektiven für Jesiden. Die Angelegenheit bleibt ungelöst; in den kommenden Monaten sind weitere rechtliche und politische Schritte zu erwarten.
